Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Anzeigenaufträge im ASPO Kleinanzeigenmarkt (ASPO)
ASPO Kleinanzeigenmarkt
Mandy Protze-Kälberer
Klosterstr. 17
56588 Waldbreitbach
1. Geltungsbereich
Grundlage des Anzeigenauftrages im ASPO Kleinanzeigenmarkt (ASPO) und damit der vertraglichen Beziehung zwischen Ihnen und ASPO sind die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbeziehungen.
2. Widerrufsrecht
Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches sind, können Sie Ihren Anzeigenauftrag innerhalb von zwei Wochen nach Auftragserteilung ohne Angabe von Gründen per Brief, Fax oder E-Mail widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an
ASPO Kleinanzeigenmarkt
Mandy Protze-Kälberer
Klosterstr. 17
56588 Waldbreitbach
E-Mail: Service Kleinanzeigenmarkt
Fax: 02638-946286
Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Vertrag hinfällig und die Leistungen sind gegenseitig zurück zu gewähren. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Auftrag vor Ende der Widerrufsfrist in den Kleinanzeigenmarkt von ASPO aufgenommen wurde.
3. Vertragspartner
Der Vertrag über den Anzeigenauftrag im ASPO Kelinanzeigenmarkt kommt zustande mit
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Mandy Protze-Kälberer
Klosterstr. 17
56588 Waldbreitbach
4. Zustandekommen des Vertrags
Um einen Anzeigenauftrag erteilen zu können, müssen Sie sich zunächst über den Menüpunkt "Registrieren" anmelden. In dem sich dann öffnenden Formular können Sie die Angaben zu Ihrer Registrierung vornehmen. Zudem können Sie ein persönliches Passwort vergeben, mit dem Sie anschließend Zugriff auf Ihren persönlichen User-Account haben. Mit Ihrer abschließenden Bestätigung der Kenntnisnahme unserer Nutzungsbedingungen und betätigen des Button "Jetzt anmelden" kommt der Vertrag über die Nutzung und die Anzeigenaufträge im ASPO Kleinanzeigenmarkt zustande.
Zur Erteilung des Anzeigenauftrages loggen Sie sich unter "Login" mit Ihrem persönlichen Usernamen und Ihrem Passwort ein. Im rechten Menüblock haben Sie dann die Möglichkeit Ihr Kundenkonto zu verwalten und unter "Inserate aufgeben" Ihre Anzeigen zu schalten.
5. Speicherung des Vertragstextes, Zahlungsbedingungen und Preise
Die Weitergabe oder der Verkauf der Nutzerdaten zu Werbezwecken o.ä. erfolgt ausdrücklich nicht. Hiermit wird gemäß §33, Abs. 1 BDSG sowie §4, Teledienstedatenschutzgesetz darüber unterrichtet, dass ASPO die Daten der Anbieter und Kunden im ASPO Kleinanzeigenmarkt in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet und nur zum Zwecke der Geschäftsverbindung speichert.
Als bei ASPO registrierter Kunde verfügen Sie über einen eigenen Servicebereich mit persönlichem Usernamen und Passwort, in dem Sie unter dem Menuepunkt "Login" alle Daten jederzeit einsehen und auch selbst verwalten können.
Sofern kostenpflichtige Zusatzleistungen durch den Kunden in Anspruch genommen werden, erstellt ASPO über den Anzeigenauftrag mit Zusatzleistungen und die Laufzeit eine elektronische Rechnung. Die Rechnung für die Leistungen der ASPO wird am ersten Erscheinungstag des Online-Anzeigenauftrages, spätestens jedoch am Ende des Monats, in welchem der Auftrag geschaltet wird, erstellt und fällig. Alle Rechnungen von ASPO sind innerhalb von 7 Werktagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen.
Bei Zahlungsverzug des Kunden oder Stundung werden Verzugszinsen und Einziehungskosten berechnet. Weitere Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten. Bei Zahlungsverzug kann ASPO die Ausführung bzw. die weitere Ausführung des laufenden Vertrages bis zur Zahlung zurückstellen.
Es gelten folgende Preise für kostenpflichtige Zusatzoptionen:
Anzeige mit Fettschrift = 0,30 EUR
Anzeige als Highlight = 0,50 EUR
Anzeige mit TOP-Platzierung = 2,50 EUR
Anzeige mit Stern-Symbol = 1,00 EUR
Anzeige mit Bild = 1,50 EUR
Alle Preise verstehen sich Brutto inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
6. Vertragslaufzeit und Kündigung
Die Laufzeit des Vertrages beträgt pro Anzeigenauftrag min. 1 Tag und max. 60 Tage. Der Kunde entscheidet selbst bei Anzeigeneinstellung über die gewünschte Laufzeit. Die Preise für die Zusatzoptionen sind unabhängig von der vom Kunden gewählten Laufzeit. Im vereinbarten Nutzungsentgelt ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten.
Der Vertrag ist jederzeit kündbar mit 2 Wochen Frist zum Ende eines Monats. Die Kündigung muss schriftlich (Brief, Telefax, eMail) erfolgen und ist zu richten an:
ASPO Kleinanzeigenmarkt
Mandy Protze-Kälberer
Klosterstr. 17
56588 Waldbreitbach
E-Mail: Service Kleinanzeigenmarkt
Fax: 02638-946286
Sie haben außerdem die Möglichkeit der Kündigung aus wichtigem Grund. Auch seitens ASPO kann der Vertrag ohne Angabe von Gründen jederzeit mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
7. Richtlinien für Anzeigenaufträge
ASPO führt den Kleinanzeigenmarkt redaktionell und überprüft alle Anzeigenaufträge, sowohl kostenlose, als auch kostenpflichtige. Nach der Freischaltung erhalten Sie eine eMail Mitteilung über die Freischaltung. Mit Ihren persönlichen Zugangsdaten haben Sie die Möglichkeit, Ihre Anzeigen selbst zu verwalten und zu ändern. Jede Änderung wird von ASPO erneut redaktionell geprüft und freigeschaltet. ASPO garantiert keinen Freischaltungszeitraum ab Eingang des Anzeigenauftrages, ist jedoch bemüht, alle Einträge innerhalb von 24 Stunden nach Anmeldungseingang freizuschalten. Sonntage und Feiertage des Landes Rheinland-Pfalz gelten nicht als Werktage.
Kostenpflichtige Einträge werden gesondert hervorgehoben und gekennzeichnet, z.B. durch Fettschrift oder farblich unterlegt.
ASPO hat das Recht, Kategorie, Titel und Beschreibung der angemeldeten Anzeige jederzeit während der Vertragslaufzeit, z. B. bei Löschung oder Einführung einer neuen Kategorie, zu ändern. Angemeldete Anzeigen mit pornografischen oder sittenwidrigen Artikeln werden durch ASPO grundsätzlich abgelehnt und nicht zur Veröffentlichung freigeschaltet.
ASPO behält sich insbesondere aus folgenden Gründen vor, Anzeigen zur Aufnahme in den ASPO Kleinanzeigenmarkt abzulehnen oder bereits gewährte Eintrage zu löschen:
· nicht deutschsprachige Anzeigen;
· die Kontaktdaten sind unvollständig oder enthalten falsche Angaben;
· Verstoß gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland; hierzu zählen insbesondere Informationen und Darstellungen die Rassenhass beinhalten oder gewaltverherrlichender Art sind oder Rechte Dritter verletzen;
· die Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben;
· die gegen Jugendschutzbestimmungen verstoßen;
· Dies gilt auch, wenn die Anzeige durch weitere Linkangaben auf solche Seiten oder Informationen verweist.
8. Verfügbarkeit
In der Regel steht das Angebot von ASPO 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. ASPO garantiert eine Verfügbarkeit des Angebots von 90 % im Jahr. Ausgenommen ist die Nichterreichbarkeit des Angebots von ASPO, die durch höhere Gewalt oder technisch bedingt verursacht wurde und nicht im Einflussbereich von ASPO liegt.
9. Kundenservice/Beanstandungen des Kunden
Fragen zum Anzeigenauftrag oder Reklamationen richten Sie bitte per eMail an unseren Service unter Service Kleinanzeigenmarkt
10. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
ASPO haftet nur für Schäden, die von ASPO, seinen gesetzlichen Vertretern oder einem seiner Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, ASPO verletzt eine wesentliche Vertragspflicht. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die Haftung bei einer leicht fahrlässigen Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.
Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Unberührt bleibt auch eine leicht fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit. Die Höhe der Haftung beschränkt sich auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf € 5.000 beschränkt.
Sämtliche Ansprüche auf Schadenersatz verjähren binnen eines Jahres ab Kenntnis des schadensverursachenden Ereignisses. Dies gilt nicht bei vorsätzlichem Verhalten von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von ASPO.
Der Kunde übernimmt die Verantwortung für die Anzeige. Er haftet insbesondere dafür, dass die Anzeige den presserechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen entspricht. Der Kunde versichert, dass er für sämtliche zur Verbreitung erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechte an den von ihm gestellten oder verwendeten Unterlagen (z. B. Texte, Fotos, Grafiken, Dateien, Tonträger und Videobänder etc.) ist oder solche erworben hat. Der Kunde stellt ASPO von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der teilweisen oder vollständigen Ausführung des Auftrages erwachsen können.
11. Sonstiges
ASPO behält sich die Änderung seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Änderungen gehen Ihnen per eMail an die von Ihnen angegebene eMail-Adresse zu und werden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, ausreichend. Sollten Sie den Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprechen, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ihren Ungunsten, können Sie das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
Soweit Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist der Gerichtsstand Waldbreitbach. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag im übrigen davon nicht berührt.
Stand August 2005